Christlich Demokratische Union Deutschlands - Kreisverband Bonn  
http://www.cdu-bonn.de
Unbenannte Seite
Unbenannte Seite
CDU-Bonn
Pressemeldung:
Katzidis sieht im kostenlosen ÖPNV ein langfristiges Ziel
14. Februar 2018

„Kostenloser ÖPNV ist ein gutes Mittel, um mehr Menschen dazu zu bewegen, den ÖPNV auch zu nutzen. Aus Rückmeldungen weiß ich, dass einige Menschen den ÖPNV nicht nutzen, weil die Fahrten schlicht zu teuer sind und sie sich das nicht leisten können oder es sich nicht für sie im Vergleich zum Auto lohnt. Dies gilt insbesondere für Familien.
Allerdings bedeutet „kostenloser ÖPNV“ nur, dass die Nutzung kostenlos sein soll. Es bedarf allerdings einer Gegenfinanzierung. Nach meinem Kenntnisstand belaufen sich die Einnahmen der Verkehrsbetriebe auf ca. 13 Mrd. €uro p.a. Diese Einnahmen würden den Verkehrsbetrieben wegbrechen und bedürfen insofern einer entsprechenden gesamtgesellschaftlichen Gegenfinanzierung.
Gleichzeitig ist zu bedenken, dass ein kostenloser Nahverkehr die Nutzerzahlen höchst wahrscheinlich erheblich steigern würde, was zu Kapazitätsproblemen führen würde. Kurzfristig können die dafür notwendigen Ressourcen weder bei den Fahrzeugen noch beim Personal bereitgestellt werden. Dies gilt es
zu bedenken. Außerdem muss derjenige, der eine derartige Forderung aufstellt, auch die Frage der Gegenfinanzierung beantworten. Soll es wie bei den Rundfunkgebühren eine Haushaltsabgabe geben oder sind Bund und Länder in der Lage diese Maßnahme aus vorhandenen Steuermitteln zu finanzieren? Die Kommunen können die Finanzierung jedenfalls nicht leisten.
Vor dem Hintergrund der Komplexität kann ein solches Vorhaben nur eine langfristige Perspektive sein. Selbst in Bonn als Modellstadt dürften zunächst nur einzelne Linien als Modellprojekt testweise
realisierbar sein. Sofern eine Gesamtumsetzung geplant wird, wird man für die Planungs- und Umsetzungsphase alleine Jahre brauchen, da ein kostenloser ÖPNV im Hauruckverfahren ganz sicher scheitern würde.
Primär und als erste Maßnahme wäre es wichtig, den flächendeckenden Ausbau und die Verbesserung der Qualität der bestehenden Strukturen anzustreben und auf einheitliche und günstige Preise hinzuwirken. Solange die Ausgaben für den Individualverkehr nicht reduziert werden, auch dort müssen wir ausbauen
und die Strukturen qualitativ verbessern, befürworte ich ein solches zukunftsorientiertes langfristiges Ziel“, so Katzidis.

Mittwoch, 30.05.2018:
19:00 Uhr:
AK Integration
AK Sitzung 30.05.2018
Donnerstag, 07.06.2018:
19:00 Uhr:
AK Landespolitik
Mitgliederoffene Sitzung
19:00 Uhr:
AK Medien und Digitalisierung
Mitgliederoffene Diskussionsveranstaltung
Mittwoch, 13.06.2018:
18:30 Uhr:
AK Kommunalpolitik
Besichtigung und Informationsgespräch HKW Süd und Gelände des geplanten Schwimmbads
Mittwoch, 20.06.2018:
20:00 Uhr:
AK Bundespolitik
Mitgliederoffene Sitzung
Dienstag, 10.07.2018:
19:00 Uhr:
AK Integration
Mitgliederoffene Sitzung
Samstag, 14.07.2018:
12:00 Uhr:
Kreisverband Bonn
CDU Familienfest
Jamaika-Koalition

Version 5.00 vom 10. Mai 2017 - © Andreas Niessner