Herzlich Willkommen auf der Internetseite der Bonner CDU!
Wir haben die nordrhein-westfälische Landtagswahl am vergangenen Sonntag verloren. Es ist uns nicht gelungen, eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler von unserem Programm und unseren Personalvorschlägen zu überzeugen. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den vielen engagierten Mitgliedern sowie Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die uns im Wahlkampf unterstützt und an der Wahlurne ihr Vertrauen geschenkt haben. Viele Wählerinnen und Wähler haben wir bei dieser Wahl leider nicht erreicht - auch deshalb analysieren wir gemeinsam das Ergebnis und unseren Wahlkampf gründlich.
Als lebendige und neugierige Volkspartei sind wir auf Ihre Hinweise oder Anregungen angewiesen und an Ihren Fragen interessiert!
Die schwarz-grüne Koalition hat mit Unverständnis in Bezug auf Form und Inhalt des so genannten Essays von Oberbürgermeister Nimptsch reagiert.
„Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) muss sich fragen lassen, ob er mit seinem Verhalten, der Verantwortung als 1. Repräsentant dieser Stadt noch gerecht wird. Es ist nicht nur unprofessionell, derart unbelegte und nicht zu Ende gedachte Vorschläge via Presseamt in der Öffentlichkeit zu platzieren, sie verstoßen auch gegen geltende Ratsbeschlüsse und Aufträge und konterkarieren die ohnehin schon schwierige Arbeit des Kulturdezernenten, der Intendanten und der Mitglieder der Runden Tische, die gerade ein Kulturkonzept für Bonn erarbeiten,“ kritisieren CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Peter Gilles (CDU -Bild) und Doro Paß-Weingartz (GRÜNE).
Willi Härling, Sprecher im Bau- und Vergabeausschuss
Bereits im Dezember letzten Jahres hatte die Verwaltung eine neue Gebührensatzung vorgelegt, die für die Bonner Bürgerinnen und Bürger ziemliche Kostensteigerungen bedeutet hätte. Diese Vorlage wurde von allen Fraktionen der Verwaltung zurückgegeben mit der Aufgabe, Sparpotentiale zu suchen, die die Gebühren mindern könnten. Im April kam dann eine neue Vorlage, die bis auf Einsparungen beim Abfallsammelsystem keine weiteren Einsparungen geboten hat.
Dazu die Sprecher der schwarz-grünen Rathauskoalition im Bau- und Vergabeausschuss Willi Härling und Karl Uckermann:“ Damit sind wir nicht einverstanden. Wir haben uns die einzelnen Kostenpositionen im Vergleich mit anderen Städten angeschaut und dabei festgestellt, dass besonders im Personalbereich, der Verwaltung, wie auch bei den Arbeitern vor Ort Bonn Spitzenpositionen besetzt. Auch in der Pflege liegt der Mittelwert aus verschiedenen Städten weit unter denen der Stadt Bonn“.
Newsletter der CDU-Ratsfraktion
Newsletter-Ausgabe Nr. 271 am 11. Mai 2012
12. Mai 2012
| Klaus-Peter Gilles
Lesen Sie den aktuellen Newsletter der CDU-Ratsfraktion Bonn im PDF-Format.
Und das sind unsere Themen in dieser Ausgabe
- OB Nimptsch und die Kultur in Bonn
- Kein Platz für gewalt und Provokation in Bonn
- Public Viewing "Pokalfinale" auf dem Bottlerplatz
- Gebührensatzung für Bonner Friedhöfe
- CDU-Ratsfraktion vor Ort in Bad Godesberg
Für Hinweise und Anregungen zu unserem Newsletter wären wir Ihnen dankbar. Schicken Sie uns hierzu einfach eine E-Mail: cdu.ratsfraktion@bonn.de
Am gestrigen Mittwoch haben Vertreterinnen und Vertreter der CDU NRW und der Bonner CDU unmittelbar vor Ort den Polizeibeamten für Ihren Einsatz bei den Ausschreitungen vom vergangenen Samstag gedankt. Nach Lannesdorf kamen unter anderem die designierte Staatssekretärin für Integration im Schattenkabinett von Norbert Röttgen Gonca Türkeli-Dehnert, die Landtagskandidaten Serap Güler und Benedikt Hauser, Kreisvorsitzender Philipp Lerch und der örtliche Stadtverordnete Klaus-Peter Nelles. Die Politiker zeigten sich bestürzt über den Ausbruch der Gewalt am Nachmittag des 5. Mai und dankten den in Lannesdorf anwesenden Beamten stellvertretend für alle beteiligten Polizisten für ihren Einsatz. Unmittelbar am Ort des Geschehens überreichten sie ein Blumenarrangement und Genesungswünsche für die beim Einsatz verletzten Polizisten.
Die Bonner CDU verlangt eine lückenlose Aufklärung der extremistischen Vorgänge in Lannesdorf und die konsequente Verfolgung der Straftäter. Die Bad Godesberger CDU-Bezirksfraktion bringt in diesem Zusammenhang zwei Dringlichkeitsanträge in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am kommenden Mittwoch ein. Philipp Lerch: "In Bonn haben weder provozierende Rechtsextremisten noch fundamentalistische Islamisten etwas verloren!"
Die beiden Dringlichkeitsanträge finden Sie unter:
Aus CDU-Stadtratsfraktion:
Fraktion vor Ort in Bad Godesberg
08. Mai 2012
| Georg Fenninger
Im Rahmen ihrer öffentlichen Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ fanden sich die Fraktionsmitglieder am 7. Mai 2012 in Bad Godesberg ein.
Zusammen mit mehreren Bürgerinnen und Bürgern machten sie sich ein Bild des Sanierungsstaus in der Stadthalle Bad Godesberg, der aktuell bei rund 13 Mio Euro liegt. Dabei wurden insbesondere die nunmehr fast 50 Jahre alten technischen Anlagen und ebenso alten Raumbeschaffenheiten besprochen. Aber auch das an einigen Stellen undichte Dach wurde problematisiert. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass aktuell nach Beauftragung im Wirtschaftsförderungsausschuss die Verwaltung eine Bewertung der vorhandenen Baumängel sowie die, zu deren Beseitigung, aufzuwendenden Kosten darstellen und bewerten soll. Bei einem Rundgang in der Stadthalle machte man sich ein Bild der geschilderten Probleme.
Danach begab man sich zur Kurfürstenallee, wo derzeit die Bau- und Sanierungsarbeiten der Gebäude in der Kurfürstenallee laufen. CDU-Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann erläuterte bei einem Rundgang den aktuellen Sachstand.
Aus der Kreispartei:
Schockierende Angriffe auf unsere Grundwerte in Bonn:
07. Mai 2012
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